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Mai 02

3. Mai – Tag der Pressefreiheit

„Die Demokratie stirbt dort, wo die freie Presse unterdrückt wird. Das beobachten wir überall in der Welt – auch in Russland. Mit Zensur, Desinformation, Drohungen und roher Gewalt wird versucht, eine freie und unabhängige Berichterstattung zu verhindern.

Mein Dank und meine Hochachtung gilt all jenen, die im Namen der Pressefreiheit die Demokratie lebendig halten. Es ist unsere Aufgabe, die Freiheit der Presse in Deutschland und in der Welt zu schützen. Damit verteidigen wir unsere Demokratie.“

Olaf Scholz, SPD

„Freie, wahrheitsgeleitete und unabhängige Berichterstattung ist für die Demokratie überlebensnotwendig. Als Staatsministerin der und für die Demokratie ist es mir daher nicht nur am Tag der Pressefreiheit ein Herzensanliegen, Medienschaffende und ihre Freiheit zu stärken und zu schützen …“

Claudia Roth, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

„Eine freie Presse, die das politische Geschehen kritisch begleitet, ist ein Ausdruck der Stärke unserer Demokratie. Sie ist das Bollwerk gegen Fake News und Verschwörungswirrköpfe, die versuchen, unsere Gesellschaft zu spalten. Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut, das es jeden Tag aufs Neue zu verteidigen gilt.“

Christine Aschenberg-Dugnus, FDP

„Freie Medien und unabhängige Journalisten sind eine wichtige Säule der Demokratie. Dieser Verantwortung muss sich unser Gemeinwesen – aber auch jeder Medienschaffende – jeden Tag stellen.“

Dr. Wolfgang Schäuble, CDU/CSU

Auf Einladung des Bundesverbands Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) an alle Abgeordneten des 20. Deutschen Bundestags haben sich mehr als 250 MdBs dazu geäußert, was das Grundrecht auf Pressefreiheit für sie bedeutet. Anlass ist der morgige Internationale Tag der Pressefreiheit, der seit gut drei Jahrzehnten am 3. Mai gefeiert wird. Antworten kamen aus allen Fraktionen, viele Abgeordnete nahmen dabei auch Bezug zum Krieg Russlands gegen die Ukraine und die von Russland ausgehende Desinformation.

„Deutschland ist eines der ganz wenigen Länder, in denen das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit nicht nur im Grundgesetz verankert ist, sondern auch täglich gelebt wird“, erklärte dazu die Hauptgeschäftsführerin des BDZV, Sigrun Albert. Die zahlreich beim BDZV eingegangenen Antworten der Mitglieder des Deutschen Bundestags zeigten dies auf beeindruckende Weise. „Ein wichtiger Baustein, um Pressefreiheit und mit ihr unsere Demokratie lebendig und wehrhaft zu halten, sind die Zeitungen“, so Albert. Gedruckt und digital leisteten sie einen unverzichtbaren Beitrag zur Information der Bevölkerung.

Alle eingegangenen Statements zur Pressefreiheit finden Sie hier

Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger BDZV

Da fragt sich die verwirrte Journalistin des PHT doch sogleich – „wieso dann die Artikel, die in Coronazeiten von abhängig beschäftigen Journalisten geschrieben wurden, aber dem Mainstream nicht entsprachen, nicht veröffentlicht wurden. Und warum freie Journalisten, die in Coronazeiten Artikel veröffentlichten, die dem Mainstream nicht entsprachen, als Aluhutträger, Schwurbler, Coronaleugner und Rechte diffamiert und gebrandmarkt wurden. Ich denke der BDZV sollte mal in sich gehen und über seine fragwürdige Veröffentlichungspolitik nachdenken. Obwohl: Denken hilft, nützt aber nicht viel.

 

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