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Mai 01

Angriff auf die Pressefreiheit

Einmal wöchentlich finden Landespressekonferenzen (LPKs) in den einzelnen Bundesländern statt. Normalerweise werden sie als Präsenzkonferenzen abgehalten. Die Journalisten melden sich kurz vorher an, oder haben Dauererlaubniskarten zur Teilnahme und treffen sich dann. Die Regierung gibt bestimmte Themen vor und die Journalisten können dazu Fragen stellen. In aller Regel sind es aktuelle Themen, die besprochen werden. Anschließend können oft noch Fragen zu anderen Themen gestellt werden, die die Journalisten für wichtig halten.

Dasselbe Prozedere gilt auch bei der Bundesregierung.

Aufgrund der Coronakrise werden diese Pressekonferenzen aktuell digital abgehalten. Die Journalisten schicken per Mail ihre Fragen hin und diese werden während der Konferenz abgearbeitet. Während der Konferenz sind allerdings weitere Nachfragen per Mail gestattet. Dazu gibt es einen Pressekonferenzvorsitzenden der die Fragen sammelt und der Regierung vorliest.

Ich bin eine Journalistin, die kritische Fragen stellt, da ich die ganzen Coronamaßnahmen für überzogen halte, gleichzeitig die Medien verpflichtet sind, alle Sichtweisen vorzustellen.

Seit drei Wochen werden meine Fragen nicht mehr in Betracht gezogen und von dem Vorsitzenden nicht mehr vorgetragen. Erst habe ich mich beim Hamburger Senat beschwert. Daraufhin erhielt ich die Antwort, ich könne ja per Mail direkt bei der Senatspressestelle anfragen – also so, dass die Journalistenkollegen diese Fragen nicht mitbekommen. Daraufhin beschwerte ich mich beim Presserat. Gehört habe ich von ihm noch nichts, denn er fragt erst einmal bei der anderen n Seite an und holt sich eine Stellungnahme. Vermutlich liegt diese dem Hamburger Senat vor, denn jetzt werde ich über LPKs gar nicht mehr informiert.

Gestern nun, hörte ich in den Nachrichten, dass sich Journalistenverbände zusammengetan und einen offenen Brief an Frau Bundeskanzlerin Merkel geschrieben hätten, weil ihren Mitgliedern das Gleiche passiert. Wenn jedoch einmal eine Frage in Betracht gezogen und vorgetragen wird, diese geschönt und weichgespült werden.

Wird jetzt die Presse ausgehebelt, um ja keine Kritik an den Coronamaßnahmen, an der geplanten Körperverletzung Impflicht, oder gar an der Außerkraftsetzung des Grundgesetzes zugelassen? Wird den Medien so ein Maulkorb verpasst?

Uns kritischen Jounalisten fällt schon die ganze Zeit auf, dass sowohl Rundfunkt, als auch die meisten Tageszeitungen einer gewissen Gleichschaltung unterliegen und ausschließlich die Meinung der Regierenden wiedergeben.

Das ist klar, wenn alle kritischen Stimmen abgetötet werden und nur noch wir braven Journlisten mit Informationen der Regierung ver werden, bei denene klar ist, dass sie in deren Sinn publizieren.

Wenn irgend etwas geschieht, ist die Presse immer die erste Institution, die durch die Regierenden – oder die die es gern währen, oder die, die die SGunst der Stunde nutzen, ausgehebelt wird. 

Also; glauben Sie nicht alles so, wie es in irgendwelchen Medien aktuell steht. Es gibt noch viele, sehr viele andere Fassetten zum Thema ‚Corona‘.

Tja! Das Grundgesetz ist nichtig!

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