«

»

Apr 30

Corona – Grundgesetz – im Oktober alles vorbei?

Seit Wochen verbietet uns die Regierung, uns entsprechend demokratischen Menschen und nach dem Grundgesetz zu verhalten. Ein Grundrecht nach den anderen wurde uns genommen – obwohl sich längst herausgestellt hat, das vorwiegend alte und oder Kranke betroffen und gefährdet sind. Dennoch weigert sich die Regierung einerseits, diese Menschen besser zu schützen, andererseits die undemokratischen Maßregelungen gegenüber der restlichen Bevölkerung zu lockern, geschweige denn aufzuheben.

Der Berliner Sentat hat ‚Die Verordnung über das Verbot von Großveranstaltungen vor dem Hintergrund der SARS-CoV-2-Pandemie (Großveranstaltungsverbotsverordnung – GroßveranstVerbV) erlassen. Diese gilt seit dem 22. April d. J., soll jedoch am 24. Oktober d. J. wieder aufgehoben werden.

https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung/grossveranstaltungen/

Wenn, wenn diese Verordnung tatsächlich an diesem Tag aufgehoben wird, dann muss zwingend das gesamte Grundgesetz inkraft treten. Denn es macht keinen Sinn, alle Arten von Großveranstaltungen zu erlauben, wenn vieles andere weiterhin verboten wäre. 

Allerdings müssen wir uns dringend – muss sich jeder einzelne dringend überlegen, wie wir zukünftig unser Grundgesetz besser schützen. Es darf nicht sein, dass irgendwann jede dahergelaufene Regierung in der Lage sein kann, durch irgendeine Verordnung, die als Schnellschuss in die Gegend geworfen wird, unser Grundgesetz auszuhebeln. 

In diesem Zusammenhang möchte ich auf eine neue Partei aufmerksam machen: In diesem Zusammenhang stieß ich auf eine Gruppierung: Widerstand 2020. Informationen zu Corona gibt es hier:  Sie hat genau die Ziele im Blick, die ich seit Wochen anmahne. Den Schutz unsere Grundgesetzes – und damit unserer Demokratie. Wir haben aktuell zu viele rechtsgerichtete, rechtsradikale und faschistische Vertreter in unserem Land, als dass wir uns so eine grundgesetzliche Einschränkung leisten sollten, wie es jetzt geschieht.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

You may use these HTML tags and attributes: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>