Anhörung zur gesetzlichen Klarstellung der Buchpreisbindung für E-Books

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Bundesminister für Wirtschaft und Energie Sigmar Gabriel:
„Wir schützen das Kulturgut Buch und sichern Vielfalt der Buchtitel und Buchhandlungen“

Das BMWi schafft mit einem Gesetz zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes angesichts eines veränderten Marktumfeldes durch digitale Medien Rechtssicherheit und sorgt zudem für den Erhalt der Vielfalt der Buchtitel und Vielzahl der Buchhandlungen. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde hierzu an Länder und Verbände versandt. Dieser stellt ausdrücklich klar, dass auch elektronische Bücher unter die Preisbindung fallen. Dabei wird es durch das Gesetz keine Erhöhung des Preisniveaus für E-Books geben. Zudem wird geregelt, dass die Preisbindung für alle Buchverkäufe an Verbraucher in Deutschland gilt.

Nicht umsonst gab es am 23.4. den UNESCO-Welttag des Buches. Er würdigte das Kulturgut Buch und seine Stellung in der Gesellschaft. Der Gesetzentwurf soll ein Signal an die Buchbranche sein, dass sich die Politik sowohl für die Branche, als auch für die Interessen der Leser einsetzt. Mit der Buchpreisbindung wird die Vielfalt der Buchtitel erhalten. Auch soll mit ihr die Vielzahl der Buchhandlungen erhalten werden. Deshalb muss die Buchpreisbindung nicht nur für gedruckte, sondern zukünftig auch für elektronische Bücher, also E-Books, gelten.

In einem sich durch die digitalen Medien verändernden Umfeld soll der Gesetzentwurf Anreize für innovative Entwicklungen in der Buchbranche setzen. So wird die Änderung des Gesetzes dem Umstand Rechnung tragen, dass immer mehr Medien, sowohl Bücher als auch e-Books, über das Internet verkauft werden. Gleichzeitig hat sich das Leseverhalten im letzten Jahrzehnt doch stark gewandelt – vom gedruckten Buch hin zum digitalen.

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