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Heute ist der Welttag des geistigen Eigentums (World IP Day)
„Das geistige Eigentum ist im Jahr 2015 wichtiger denn je“, erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz, und der Obmann im Ausschuss für Kultur und Medien Ansgar Heveling. “ Die fortschreitende Digitalisierung nahezu aller Lebensbereiche stellt uns vor große Herausforderungen und die Errungenschaften unseres Urheberrechts immer wieder auf eine neue Probe. Deshalb ist der Schutz des geistigen Eigentums von hoher Bedeutung – für Innovationen, Investitionen und neue Geschäftsmodelle in der Kreativwirtschaft.
Vor diesem Hintergrund muss hinterfragt werden, ob die gesetzlichen Regelungen des Urheberrechts dem Schutz des geistigen Eigentums ausreichend dienen. In diesem Zusammenhang sehen wir etwa die jüngste Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu Leseplätzen an Universitäten äußerst kritisch. Wissenschaftsverlage, die vor allem aus dem Mittelstand kommen, dürfen nicht die Grundlage ihrer Existenz verlieren, weil Schrankenregelungen extrem weit ausgelegt werden.
Der Welttag des geistigen Eigentums, der ““World IP Day““, ist deshalb Anlass für uns, die uneingeschränkte, hohe Bedeutung des Urheberrechts für unsere Gesellschaft, unsere Wirtschaft und unsere Kultur- und Medienlandschaft hervorzuheben.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird sich auch in Zukunft für ein starkes Urheberrecht einsetzen, das Urheber stärkt, Verwertern ihre wirtschaftlichen Möglichkeiten sichert und auch die Interessen von Nutzern und Allgemeinheit angemessen berücksichtigt. Dazu werden wir die nötigen gesetzgeberischen Anpassungen vornehmen und die umfangreichen Vorhaben des Koalitionsvertrages zum Urheberrecht zügig umsetzen.“
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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