AfD-Fraktion geht juristisch gegen Berichterstattung der Tagesschau vor Berlin (ots) Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag geht juristisch gegen die irreführende Berichterstattung der Tagesschau über die Abstimmung des Deutschen Bundestages zur Fluthilfe vor. Die Tagesschau hatte am 7. September in ihrer 20-Uhr-Ausgabe behauptet, dass alle Fraktionen bis auf die AfD-Fraktion dem Fluthilfefonds zur Bewältigung der Hochwasserkatastrophe …
Category Archive: Mediennews
Aug 06
Zivilgesellschaft will bundesweite Bürgerräte – und die Politik?
Bündnis für Einführung bundesweiter Bürgerräte / Holznagel und Niebert begrüßen Losversammlungen + Achtung: Öffentliche Bürgerdiskussion mit Wiebke Esdar (SPD), Britta Haßelmann (Grüne), Friedrich Straetmanns heute, 6.8., 18:30 Uhr + Gemeinsam mit 31 Organisationen tritt der Verein Mehr Demokratie im Rahmen der Kampagne „mittendrin – mit Bürgerräten!“ dafür ein, dass Losversammlungen mit Menschen aus ganz Deutschland …
Aug 05
Megalomane Politiker bedrohen Europa
Kluge Unternehmer wissen: Man muss nicht nur aus Fehlern lernen, sondern man wiederholt die Dinge, die in der Vergangenheit gut gelaufen sind – und unterlässt das, mit dem man keine Erfolge hatte. Ignoriert ein Unternehmer den ersten Punkt und missachtet den zweiten, kommt er nicht umhin, neue Fehler zu begehen, fatale Fehler. In diesem Fall …
Apr 26
Merkels Regierung – 16 Jahre Desaster
Bundeskanzlerin Merkel regiert seit 16 Jahren. Tatsächlich? Nein! Sie sitzt nur auf ihrem Stühlchen und wartet, während Ihre Lakaien die Arbeit verrichten. Lakaien, die sie ausgesucht hat und die gnadenlos abserviert werden, wie nicht parierende Hündchen, wenn sie nicht spuren oder ihr gefährlich werden könnten. Ihre Regierung dagegen ist recht interessant. Sie wartet, bis ein …
Nov 11
Corona zum Grundrechte-Abbau missbraucht
Bayernpartei: Corona nicht zum Grundrechte-Abbau missbrauchen Die Corona-Pandemie führt scheinbar bei vielen Politikern dazu, den mehr oder minder kleinen Autokraten in sich zu entdecken. Denn im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Virus kommen immer mehr sehr bedenkliche Vorschläge oder gar Maßnahmen. So will die SPD-Chefin Esken das Demonstrationsrecht einschränken, der CDU-Innenminister von Baden-Württemberg möchte „Quarantäneverweigerer“ …
Okt 17
Jeder achte Freiberufler geht pleite
Die Rheinische PostJeder zweite Freiberufler in Deutschland ist von der Corona-Krise stark oder sehr stark betroffen. Jedes achte Unternehmen befürchtet zudem, das kommende Jahr nicht zu überstehen. Das geht aus einer noch unveröffentlichten repräsentativen Umfrage des Bundesverbandes der Freien Berufe (BFB) hervor, die der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag) vorliegt. Das Institut für Freie Berufe befragte …
Okt 14
Warum schweigen die Lämmer?
Wie Elitendemokratie und Neoliberalismus unsere Gesellschaft und unsere Lebensgrundlagen zerstören. Warum schweigen die Lämmer?Autor: Rainer MausfeldBuch: 304 Seiten, mit zahlreichen Illustrationen, EUR 24,00 ISBN: 978-3-86489-225-7 In den vergangenen Jahrzehnten wurde die Demokratie in einer beispiellosen Weise ausgehöhlt. Demokratie wurde durch die Illusion von Demokratie ersetzt, die freie öffentliche Debatte durch ein Meinungs- und Empörungsmanagement, das …
Okt 13
Corona-Wirtschaftskrise – nicht für deutsche Politiker
Bayernpartei: Sofortiger Stopp des Kanzleramts-Erweiterungsbaus Das Kanzleramt ist zu klein – nach Ansicht der Berliner Bürokraten. Es ist zwar jetzt schon der größte Regierungssitz der westlichen Welt, erheblich größer als etwa der Elysee-Palast und Downing Street Number 10. Und achtmal größer als das Weiße Haus in Washington. Weil man sich aber in Berlin selten von …
Okt 10
Die Corona-Zahlen neu bewerten
Kommentar der Fuldaer Zeitung (10. Oktober 2020) zu Corona-Beschränkungen Es mag zu verschmerzen sein, vorübergehend die Lieblingskneipe nicht mehr nach 23 Uhr ansteuern zu können, eine Maske im Freien tragen zu müssen oder als Frankfurter die Herbstferien nicht mehr außerhalb der Stadtgrenzen zu verbringen. Wenn es wirklich hilft, die Pandemie einzudämmen und das eigene Risiko, …
Okt 10
Kämpferin für das freie Wort
Naumann-Stiftung zeichnet Friede Springer mit dem Freiheitspreis 2020 aus Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit hat Frau Dr. h. c. Friede Springer den Freiheitspreis für ihren lebenslangen Einsatz für die Pressefreiheit sowie für die Förderung von Toleranz und gesellschaftlichem Zusammenhalt in Deutschland verliehen. Mit dem Freiheitspreis würdigt die Naumann-Stiftung Friede Springer als Kämpferin für das freie …