Bayernpartei: Corona nicht zum Grundrechte-Abbau missbrauchen Die Corona-Pandemie führt scheinbar bei vielen Politikern dazu, den mehr oder minder kleinen Autokraten in sich zu entdecken. Denn im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Virus kommen immer mehr sehr bedenkliche Vorschläge oder gar Maßnahmen. So will die SPD-Chefin Esken das Demonstrationsrecht einschränken, der CDU-Innenminister von Baden-Württemberg möchte „Quarantäneverweigerer“ …
Category Archive: Mediennews
Okt 17
Jeder achte Freiberufler geht pleite
Die Rheinische PostJeder zweite Freiberufler in Deutschland ist von der Corona-Krise stark oder sehr stark betroffen. Jedes achte Unternehmen befürchtet zudem, das kommende Jahr nicht zu überstehen. Das geht aus einer noch unveröffentlichten repräsentativen Umfrage des Bundesverbandes der Freien Berufe (BFB) hervor, die der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag) vorliegt. Das Institut für Freie Berufe befragte …
Okt 14
Warum schweigen die Lämmer?
Wie Elitendemokratie und Neoliberalismus unsere Gesellschaft und unsere Lebensgrundlagen zerstören. Warum schweigen die Lämmer?Autor: Rainer MausfeldBuch: 304 Seiten, mit zahlreichen Illustrationen, EUR 24,00 ISBN: 978-3-86489-225-7 In den vergangenen Jahrzehnten wurde die Demokratie in einer beispiellosen Weise ausgehöhlt. Demokratie wurde durch die Illusion von Demokratie ersetzt, die freie öffentliche Debatte durch ein Meinungs- und Empörungsmanagement, das …
Okt 13
Corona-Wirtschaftskrise – nicht für deutsche Politiker
Bayernpartei: Sofortiger Stopp des Kanzleramts-Erweiterungsbaus Das Kanzleramt ist zu klein – nach Ansicht der Berliner Bürokraten. Es ist zwar jetzt schon der größte Regierungssitz der westlichen Welt, erheblich größer als etwa der Elysee-Palast und Downing Street Number 10. Und achtmal größer als das Weiße Haus in Washington. Weil man sich aber in Berlin selten von …
Okt 10
Die Corona-Zahlen neu bewerten
Kommentar der Fuldaer Zeitung (10. Oktober 2020) zu Corona-Beschränkungen Es mag zu verschmerzen sein, vorübergehend die Lieblingskneipe nicht mehr nach 23 Uhr ansteuern zu können, eine Maske im Freien tragen zu müssen oder als Frankfurter die Herbstferien nicht mehr außerhalb der Stadtgrenzen zu verbringen. Wenn es wirklich hilft, die Pandemie einzudämmen und das eigene Risiko, …
Okt 10
Kämpferin für das freie Wort
Naumann-Stiftung zeichnet Friede Springer mit dem Freiheitspreis 2020 aus Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit hat Frau Dr. h. c. Friede Springer den Freiheitspreis für ihren lebenslangen Einsatz für die Pressefreiheit sowie für die Förderung von Toleranz und gesellschaftlichem Zusammenhalt in Deutschland verliehen. Mit dem Freiheitspreis würdigt die Naumann-Stiftung Friede Springer als Kämpferin für das freie …
Aug 26
Bayernpartei – Bundestags-Wahlrechtsreform – ein Witz!
München (ots) Derzeit besteht der Bundestag aus 709 Abgeordneten, gesetzlich vorgesehen sind 598. Und bei der nächsten Bundestagswahl 2021 können es Meinungsumfragen zufolge sogar über 800 Abgeordnete werden. Nun ist ein solches Mammut-Parlament kaum noch arbeitsfähig; von daher hätte eigentlich eine Reform ganz oben auf der Tagesordnung stehen müssen. Hätte. Hat aber nicht. Union und SPD …
Mai 28
Zukünftig Wahlmarathon?
. Wie die Wahl ausgegangen ist, haben wir alle mitbekommen. Die Altparteien, mit ihren dicken, faulen, schwitzenden alten Männern, sind endlich zum Mars geschossen worden. Nur einige wenige Gestrige, die noch die Fahne hochhielten, haben sie gewählt. Nun gut, jeder ist für sein Unglück selbst verantwortlich. Wie dem auch sei. Interessant ist in diesem Zusammenhang, …
Aug 18
Wenn VW dem Ministerpräsidenten die Rede umschreibt…
. Beitrag von Prof. Dr. Birger P. Priddat: Inzwischen wissen wir, dass VW dem Ministerpräsidenten Weil seine Rede umformuliert hat. Für Kenner der politischen Praxis ist das überhaupt nicht neu, wissen wir doch, dass in Berlin und Brüssel unzählige Lobbyisten damit beschäftigt sind, zum Teil an Gesetzestexten mitzuschreiben. Da liegt es nahe, diese großartige Dienstleistung …
Jun 17
Blühende Pressefreiheit
. Die taz hat aktuell einen Nachruf auf Helmut Kohl verfasst und dies auf der Titelseite mit einem Bild des Grabschmucks der Trauerfeier und der Überschrift „Blühende Landschaften“ angekündigt. Das Bild mit der Überschrift rief bei vielen Lesern Unverständnis, Empörung, Zorn, Wut, Trauer, aber auch Verachtung, Belustigung und Schadenfreude hervor. Tatsächlich lässt das Foto – …